Politik im Landtag von NRW statt Unterricht
Für drei Tage war ich Ende Oktober Mitglied des Jugendlandtags NRW, eine interessante Zeit.
Wie kam es dazu? Im Leistungskurs Sozialwissenschaften/Wirtschaft berichtete uns Frau Straschewski von der Möglichkeit sich für den Jugendlandtag zu bewerben. Da ich mich sehr für Politik interessiere, habe ich eine kurze Bewerbungsmail an den Landtagsabgeordneten Jonathan Grunwald, MdL (CDU), geschickt. Ein paar Tage später habe ich die erfreuliche Rückmeldung erhalten, dass er mich als seine Vertreterin für den Jugendlandtag ausgewählt hat.
Es gab schon im Vorfeld viele Informationen und jeder konnte aus einer Liste je zwei Anträge zu Themen, die ihm besonders interessant schienen, auswählen. Die beiden Anträge mit den meisten Stimmen wurden dann von uns in den Ausschüssen, in den Fraktionen und im Plenum des Landtags diskutiert.
Am Donnerstag habe ich mich im Landtag in Düsseldorf mit Jonathan Grunwald und seinem Büroleiter Michael Müller zu einem ersten Kennenlerngespräch getroffen. Anschließend habe ich an der Sitzung des Innenausschusses zusammen mit den Politikern teilgenommen und dort auch unseren Innenminister Herbert Reul kennengelernt. Erörtert wurden aktuelle Themen wie z.B. ein Polizeieinsatz in Zülpich gegen einen Mann, der die Polizei angegriffen hat und dabei getötet wurde oder die Notwendigkeit der Anschaffung von Löschflugzeuge für NRW.
Als nächstes stand für uns ein „Demokratie-Training“ mit Gruppenarbeiten auf der Tagesordnung.
Danach gab es für uns noch eine Führung rund um den Landtag mit Erläuterungen zu den politischen Institutionen in der Umgebung. Abends gab es dann zum Abschluss ein Get Together im Landtag.
Freitags haben wir als erstes in den jeweiligen Fraktionen Vorsitzende gewählt, die unsere Sitzungen leiteten. Neben der Fraktion war jeder/jede von uns auch Mitglied in einem Ausschuss.
Ich selbst war im Ausschuss für Heimat und Kommunales. In diesem Ausschuss haben wir den Antrag „Ausbau des ÖPNV und Fahrrad-Netzes“ diskutiert, nachdem es vorher eine Expertenanhörungen zum ÖPNV und anderen alternativen Verkehrsmitteln gab. Danach folgte noch eine Fraktionssitzung.
Abends gab es für die Mitglieder des Jugendlandtags einen parlamentarischen Abend mit den Abgeordneten, bei dem ich dann wieder Herbert Reul und Armin Laschet getroffen habe.
Der Samstag startete mit einer Fraktionssitzung zur Information und Vorbereitung. Unsere anschließende Plenarsitzung begann mit einer aktuellen Stunde zum Thema Lützerath, das durch den Braunkohleabbau betroffen ist. Anschließend wurden die Anträge zum Ausbau des ÖPNV sowie des Fahrrad-Netzes und der möglichen Einführung eines Wahlalters bereits ab 16 Jahren behandelt. Bei der Abstimmung zum ÖPNV-Antrag kam es dann zum „Hammelsprung“, da die Mehrheit durch Handzeichen nicht eindeutig war. Dabei drücken die Abgeordneten mit dem Durchschreiten von verschiedenen Eingangstüren ihr Stimmverhalten aus und die Stimmen können damit eindeutig gezählt werden.
Mein Fazit:
Einerseits war es interessant den Ort anzuschauen, an dem unsere Landtagsabgeordneten im Parlament zusammensitzen und über unsere Zukunft entscheiden.
Andererseits habe ich mehr über die Prozesse erfahren, wie Entscheidungen vorbereitet und getroffen werden.
Ich fand es auf jeden Fall total spannend, mal in den Arbeitstag der Politiker reinschnuppern zu können, zu sehen auf welcher Basis die Politiker ihre Entscheidungen treffen und auch Herrn Grunwald persönlich kennenzulernen.
Begrüßen würde ich, wenn es mehr Veranstaltungen dieser Art geben würde. Vielleicht würde das helfen, in der Bevölkerung mehr Verständnis für die manchmal sehr langwierigen Prozesse in der Demokratie zu wecken und die Politikverdrossenheit zu verringern.
Zara Webler, Q1