EU 2024: Was steht zur Wahl? Vortrag von Politikwissenschaftler Prof. Decker

Über 30 Parteien stehen am 9. Juni in Deutschland zur Wahl, wenn über die neue Zusammensetzung des Europäischen Parlaments entschieden wird.

Um diese im politischen Spektrum einzuordnen und den demokratischen Prozess genauer zu durchschauen, hielt Prof. Frank Decker (Universität Bonn) am 7. Mai einen Vortrag für die Sowi-Kurse der Q1 im SLZ.

Nach einer Beschreibung der Besonderheiten der Europawahl im Vergleich zu nationalen Wahlen, bei der vor allem die Bedeutung der Europäische Kommission herausgestellt wurde, ging es um die zentralen Unterschiede der europäischen Parteienfamilien. Auch wenn die klassische Unterscheidung in ,,rechts“ und ,,links“ nicht immer hilft, dient sie doch zur Trennung wichtiger Konfliktlinien: So zum Beispiel zur Unterscheidung zwischen europafreundlichen und -skeptischen Parteien, zwischen liberaler und sozial orientierter Wirtschaftspolitik oder zwischen restriktiv und humanitär ausgerichteter Migrationspolitik. Vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik, so Decker, sei die klassische Einteilung ins Links-Rechts-Muster allerdings so nicht mehr möglich.

Im Folgenden erarbeitete Decker im Gespräch mit den Schüler:innen Ursachen und Folgen des Erstarkens rechts- und linkspopulistischer Kräfte im Europäischen Parlament. Zwar zeigten sich in den letzten Monaten erhebliche Differenzen vor allem zwischen den rechtspopulistischen Parteien Europas, Decker leitete aus seinen wissenschaftlichen Forschungen aber auch die Prognose ab, dass die Parteien der radikalen Rechten nicht unerhebliche Wahlerfolge erzielen werden. Eine Folge dessen sei seiner Meinung nach auch, dass die Mehrheitsbildung im Parlament zunehmend schwieriger werde.

Gegen Ende legte der Politologe noch eigene Reformvorschläge vor, die bestehende Demokratiedefizite der europäischen Politik beheben könnten. Darunter zum Beispiel die Direktwahl des/der Kommissionschefs/in durch die EU-Bürger:innen oder die Schaffung eines europaweit einheitlichen Verhältniswahlsystems mit moderater Sperrklausel, um den Zusammenschluss der nationalen zu europäischen Parteien zu befördern.

Vertieft diskutiert werden die Inhalte nun in den kommenden Wochen im Sowi-Unterricht, um dann am 9. Juni eine kluge Wahlentscheidung treffen und eine differenzierte Auswertung des Wahlergebnisses vornehmen zu können.

Wir bedanken uns bei Herrn Decker für den informativen sowie interessanten Vortrag und bei den Verantwortlichen des SLZs für die Bereitstellung der Räumlichkeiten und des Materials.

B. Straschewski